Fragwürdige Patente: Heute: In-App-Kauf

Patente und andere Rechtsfragen: immer ein Fall für sich

Wenn man an Patente denkt, so hat man meist das Bild von einer Schutzfunktion des geistigen Eigentums vor sich, womit Plagiate der technischen Raffinesse oder einer Besonderheit einer Marke verhindert werden und somit den Menschen, die viel Arbeit und Kosten in die Entwicklung der patentierten Entwicklung gesteckt haben, nicht einfach ausgebeutet werden können. Doch insbesonders in den USA finden sich immer wieder Patente im Rahmen der dort teilweise herrschenden Meinung alles zu liberalisieren, die man meist als Trivialpatent bezeichnet, da ihr Inhalt entweder bereits bekannte Technik nachträglich geschützt wird (also eigentlich nicht neu ist) oder gerade zu offensichtliche Lösungen patentiert. Gerade der letzte Punkt ist jeder Computernutzer in mehrfacher Ausführung begegnet, sei es bei der allgemeinen Bedienung eines jeden Computer oder des Internet, wer einen Doppelklick macht, auf einen Hyperlink anklickt und dabei möglicherweise einen Ladebalken zu Gesicht bekommt, ist bereits 3 Patenten begegnet, deren Innovation sich mehr als stark bezweifeln lässt.

So ist es eigentlich nicht verwunderlich, dass es bereits ein Patent für ein Upgrade von einer Gratisversion von einem Programm zu einer Vollversion via Internet gibt. Eben dieses wird von der Firma Lodysy, LLC nun verwendet, um bei verschiedenen Apps abzukassieren. Der iOS-Entwickler James Thomson hat vor 8 Tagen eine entsprechende Aufforderung bekommen, Lizenzgebühren für die App PCalc zu zahlen oder den “unlizensierten” Gebrauch der In-App-Bezahlung zum Upgrade der Lite Version zur Vollversion zu unterlassen.

Sowohl Apple als auch Google und Microsoft zahlen bereits Lizenzgebühren an Lodsys, welche Geld mit Patenteinkäufen und der daraus resultierenden Lizenzgebühren macht (Patenttroll), doch reicht dies nach eigener Aussage der Firma nicht aus (um nicht zu sagen: alles nehmen und bei allen Lizenzgebühren nehmen, wo es überhaupt geht), da man den höchstmöglichen Gewinn aus allen Beteiligten heraus pressen sollte. Da ein Prozess um die Nichtigkeit eines Patents zu beweisen sehr teuer ist, zahlen die allermeisten Firmen lieber einfach die Lizenzgebühren anstelle dagegen vorzugehen. Weil aber durch diese Aufforderungen zur Zahlung ein zentraler Punkt von Apple Appstore Politik angriffen wird, der In-App-Purchase, überlegt Apple nun auch gegen dieses patent vorzugehen.

Egal, wie dieses Gerichtsverfahren verlaufen mag, es wird teuer und wegweisend  für andere Plattformen und anderen Entwicklern sein. Das einzige, was man hierbei bedenken sollte, wäre eine mögliche Weitergabe der Kosten für den Prozes an den Entwickler bzw. Kunden. Auch haben einige Entwickler dazu aufgerufen die In-App-Bezahlung zu blockieren und durch einen Hinweis auf die Problematik zu ersetzen. Außerdem werden neue Apps/Updates, die auf diese Art der Bezahlung setzen, auch von Apple selber zurzeit nicht zugelassen

Schlagwörter: in-app, In-App-Purchase, Lodsys, Patent, Patenttroll, PCalc, Rechtstreit