- Aufbau des iPhone-Touchscreens
Apple darf sich seit kurzem über das US-Patent Nr 7,966,578 erfreuen. Das definiert, wie die kapazitiven Touchscreens funktionieren – ein zentraler Bestandteil der iPods,
und fast aller Smartphones wie eben das iPhone, das Galaxy S2 oder das neue Nokia N9.
Mit Hilfe dieses Patents ist also den Anwälten von Apple eine mächtige (Rechts-)Waffe in die Hand gedrückt, denn ohne Touchscreen wären die Konkurrenten de
“[a] computer-implemented method, for use in conjunction with a portable multifunction device with a touch screen display, [that] comprises displaying a portion of page content, including a frame displaying a portion of frame content and also including other content of the page, on the touch screen display.”
sehr allgemein formuliert und läuft somit die Gefahr als Trivialpatent ungültig zu werden. Auch wird Apple bei aggressiver Durchsetzung von beispielsweise Einfuhrstopps von Konkurrenzprodukten in die USA Probleme mit der dadurch resultierenden Monopolstellung bekommen. Die Konkurrenz wird höchstwahrscheinlich damit argumentieren, dass auch durch die sehr wage Formulierung keine Patentverletzung vorliegt, wenn nicht genau die Technik von Apple verletzt wird.
Nichts desto trotz stellt der Zuspruch des Patents für Apple einen sehr wichtigen Sieg dar, denn solange sich der kalifornische Computerriese nicht zu gierig und aggressiv zeigt, werden die sehr großzügigen US-Kartellämter wohl nichts dagegen unternehmen. Dennoch schreit das ganze gerade danach, dass ein Gericht die Situation klärt.
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