ACTA ad acta?

Es gab eine große Welle der Empörung, als erst die amerikanische Regierung SOPA und dann die europäische Regierung ACTA durchsetzen wollte. Zumindest die Nutzer und Kenner des Internets haben sich vehement gegen diese Gesetzesänderungen gewährt. Anscheinend hat sich die Mühe gelohnt, denn nun gab Ryan Heath, der Sprecher der Vizepräsidentin und Kommissarin für Digitale Agenda Neelie Kroes, bekannt, dass die EU Kommission sich sehr wahrscheinlich gegen eine Durchsetzung der ACTA-Änderungen aussprechen wird.

Auch wenn sich ACTA nicht bewähren konnte, da der Druck der Bevölkerung die Regierungen zu einem Rückzug zwang, wollen die EU Kommissare sich auf einen Plan einigen, wie man die Zahlung von Gebühren an Künstler und Musiker auch im digitalen Zeitalter sicherstellen kann. Die Kommission wird aber sehr wahrscheinlich die genauen Pläne zurückhalten, damit eine ähnliche Mobilisierung wie bei ACTA und SOPA nicht gelingen wird und man die Gestzesänderungen still und heimlich durchsetzen kann.

Aktuell ist ACTA jedoch noch nicht ganz ad acta. Der Europäische Gerichtshof prüft gerade die Rechtsmäßigkeit von ACTA und solange dies nicht verifiziert oder falsifiziert wird, will sich auch die deutsche Bundesregierung nicht auf eine eindeutige Position festnageln lassen. Man habe dies abzuwarten und könne dann entscheiden, lies der Parlamentarische Staatssekretär Max Stadler verlauten und verwies damit auch auf die politische Brisanz des Themas.

Schlagwörter: ACTA, EU, Recht, SOPA

Klage: Renter vs. Glastür des Apple Stores

Die typische Glasfront eines jeden Applestores (hier in Hamburg am Jungfernstieg)

Apple ist in den USA von einer 83-jährigen Rentnerin verklagt worden, weil sie die Glastür des Apple-Stores gesehen hat und in diese reingelaufen ist. Die New Yorkerin verlangt nun einen Millionenbetrag als Schmerzensgeld für ihre daraufhin gebrochene Nase. Gegenüber der Medien wettert die Dame, dass die moderne Architektur der Apple Stores mit ihren großen Glasfassaden eine Gefahr insbesondere für ältere Menschen darstellen.

Auch wenn man bei den Verfahren nur den Kopf schütteln kann, scheint das Problem schon mehrfach Apple bekannt geworden  zu sein und seit dem letzten Jahr sind extra Warnaufkleber auf den Scheiben, die aber in dem aktuellen Fall der Frau nicht ausgereicht haben, da diese laut der Klägerin nicht deutlich genug sind. Am entsprechenden  Apple Store sind deswegen nun großflächige Warnstreifen angebracht, die Apple vielleicht noch unnötigere Klagen als die im Bereich der Patente abhalten.

Schlagwörter: Apple Store, Fun, Glas, Klage

Feldzug gegen Android: Apple gibt gigantische Summen aus!

Apple als eher erfolgloser Patenttroll (Bild: Gizmodo)

Das Apple seine Konkurrenten gerne mit allen legalen Mitteln bekämpft, wenn diese gefährlich werden ist nichts neues. Genauso, dass mit Google & Partner wegen Android auf Kriegsfuß steht, sodass Steve Jobs in seiner Biografie sogar davon sprach jeden Cent von den damaligen 40 Mrd. $ von Apple dafür zu nutzen um den leidigen Konkurrenten in einem thermonuklearen Krieg zu zerstören.

Anlässlich der wieder ein mal noch mal gesteigerten Einnahmen in diesem Quartal macht es Sinn, sich ein mal diesen Punkt genauer anzusehen: Apple hat mit rund 37 Millionen iPhones, 14,5 Millionen iPads und 5,2 Millionen Macs sowie weiteren Produkten einen Rekordumsatz von 46,33 Mrd $, der immer noch zu einem Reingewinn 13 Mrd $ bedeutet – mehr als der Gesamtumsatz von Google. Insgesamt hat Apple also nun schon 97,6 Mrd. $ auf seinen Konten zur Verfügung um das Ziel der Zerstörung von Android als aus Steve Jobs Sicht “gestohlenes System” durchzusetzen. Weiterlesen… →

Schlagwörter: Apple, Patente, Patenttroll

Lesetipp: Apple hat nie das iPad designt

Wir haben einen wie wir finden sehr interessanten Artikel zu dem Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung bezüglich der geschützten Designlinien des iPads gefunden, den wir euch gerne zur Verfügung stellen möchten.

Gleichen sich wie ein Ei dem anderen. Oder doch nicht?

Der zugegebenermaßen schon einen Monat alte Artikel vom dänischen Designer Thomas Baekdal geht dabei auf die Geschmackmuster ein, die Apple vor dem Düsseldorfer Landesgericht als Grund für ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 vorgelegt hat (wir erinnern uns). Er entstand, als Apple in gewohnt arroganter Art seinem größten Zulieferer Samsung in einem offenen Brief eine Anleitung zu einem Tablet geliefert hat, wie die nächsten Galaxy Tabs nicht gegen die Apple Patente auf das Tablet Design verstoßen: Weiterlesen… →

Schlagwörter: Design, Galaxy Tab 10.1, Patent, Rechtstreit

Microsoft macht Androidhandys teuer!

Buchhändler Barnes & Noble, die bereits mit den auf Android basierenden Ebook-Readern Nook & Nook Color recht erfolgreich Amazons Kindle Konkurrenz machen, haben nach Lizenzforderungen von Microsoft sich an das US-Justizamt gewandt und will sich gegen die Patente wehren.

Microsoft hatte eine Schweigeerklärung (Non Disclosure Agreement, NDA) von Barnes & Noble wie bei anderen Android-Herstellern wie Samsung oder HTC bezüglich der Patente eingefordert, die es schwierig macht als Außenstehende die Relevanz der Patente zu beurteilen. Doch im Rahmen der Ermittlungen hat der Buchhändler die fraglichen Patente veröffentlicht, da es sich hierbei nach Barnes & Nobles Verständnis um Patente Prior Art und somit ungültige Patente handelt.

Ungültige Patente weil Prior Art

Bei den im Rahmen der Beschwerde veröffentlichten Patentschriften wird beispielsweise der Ladeprozess eines Webbrowser mit eingebundenen Bildern beschrieben – nach Barnes & Noble bereits vorher im Netscape (dem Vorgänger des Firefox) impementiert, und daneben auch ein nicht mehr zeitgemäßes Verfahren. Ein weiteres Patent ist die einheitliche Darstellung eines Betriebssystem, wobei Microsoft die Nutzung von Tabs besonders unterstreicht – etwas, was mit dem Windows Konkurrenten OS/2 auch bereits vorher gegeben war. Die 3 weiteren Trivialpatente beschreiben die Darstellung des Ladestatus einer Website, das Hinzufügen von Kommentaren in Dokumenten und das Markieren von Textteilen in Dokumenten.

Gezielter Patentmissbrauch?

Es wird bereits schon seit langem vermutet, dass Microsoft mit seinen Patenten und seinen dazugehörigen NDAs gezielt die Konkurrenz ausschalten bzw. zumindest mit verdienen und seine eigene Plattform – Windows Phone 7 – attraktiver machen will. So ist auffällig, dass die Lizenzgebühren, die Barnes & Noble für ihr Android-Tablet zahlen sollen, genauso hoch sind wie eine entsprechende Windows Phone 7 Lizenz.

Einen ähnlichen Fall hatte es bereits schon ein Mal zwischen Microsoft bzw. SCO und IBM gegeben, in dem Microsoft über die SCO Group versucht hatte, die Nutzer von Linux zu extrem teuren Lizenzzahlungen zu bewegen (oder auf Windows zu wechseln). Aber auch so sind die Lizenzzahlungen von HTC, Samsung und weiteren Android-Anbietern, die für mehr als die Hälfte aller Androidgeräte verantwortlich sind, bereits jetzt deutlich profitabler als die von Windows Phone 7: fast eine halbe Milliarde sollen so in die Kassen von Microsoft allein dieses Jahr gespült werden.

Schlagwörter: Barnes & Noble, Kindle, Lizenzgebühren, Microsoft, Nook Color, Patent, Trivialpatent

Verkaufsverbot für das iPhone in Deutschland!

Der bislang teuerste Patentstreit der IT-Geschichte zwischen Apple, den Herstellern von Android und Google selber sowie andere Firmen wie Microsoft hat eine neue Dimension angenommen: Während in letzter Zeit hauptsächlich der Streit zwischen Apple und dem größten iPhone Zulieferer Samsung von sich zu hören gemacht hat (bei dem wir nur kopfschüttelnd die Neuigkeiten gelesen haben und irgendwann es einfach nur nervig wurde, sodass wir nicht mehr groß berichteten), ist nun Motorola ein Erfolg vor dem Mannheimer Landesgericht gegen Apples iPhone gelungen: Das iPhone darf nicht mehr in Deutschland verkauft werden!

Das iPhone darf nicht mehr in Deutschland verkauft werden?

Laut den vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlichten Gerichtsdokumenten verstößt Apple mit seinen Smartphones gegen zwei Patente von Motorola Mobility – der Handysparte von Motorola, die Google für 12,5 Mrd. $ übernehmen will.

Bei dem Urteil handelt es sich um ein Versäumungsurteil, da Apple hier keine Gegenbeweise eingebracht hat. Nach dem Urteil darf die Hauptfirma Apple, Inc. keine mobilen Geräte mehr in/nach Deutschland vertreiben, die gegen ein Motorola-Patent auf drahtlose Kommunikation verstoßen. Motorolas Patent über drahtlose Kommunikation (“Ein Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines mobiltelefoninitiierten Transfers für ein Paketfunksystem“) ist 2003 genehmigt worden und könnte neben dem iPhone vermutlich auch bei der 3G-Version des iPads verletzt worden sein. Weiterlesen… →

Schlagwörter: Deutschland, iPhone, motorola, Patent, Samsung, Verkaufstop, Verkaufsverbot

Samsung schlägt gegen das iPhone 5 zurück

Nach dem Debakel bei der IFA, wo mittels einstweiliger Verfügung ebenfalls für das nagelneue Galaxy Tab 8,9″ das Aus in Europa bereits vorm dem Verkauf durchgesetzt wurde, hat Samsung endgültig genug von der Klagewelle von Apple und will zurückschlagen. Die Korean Times hat vom Management erfahren, dass der koreanische Großkonzern seine eigenen Patente spielen lassen will und um damit das nächste iPhone 5 direkt beim Verkaufsstart im nächsten Monat ebenfalls los zu werden. Laut dem Bericht verstößt Apple mit seinen Produkten gegen verschiedene Mobilfunkpatente von Samsung und könnte dem ganzen nur entgegen wirken, wenn jegliche Mobilfunktechnologie deaktiviert wird.

Samsung ist neben dem ebenfalls aus Korea stammenden Großkonzern LG für einen Großteil der Bauteile von Apples iPhone verantwortlich, darunter Flash-Speicher, Bildschirmeinheit, Prozessoren. Da man so natürlich mit jedem verkauften iPhone selber ordentlich Geld mit den Teilen machen kann, hat der zweitgrößte Handyhersteller der Welt wahrscheinlich bislang die Klagen weitestgehend über sich ergehen lassen und sich als Copycat darstellen lassen. Mit dem Galaxy Tab hat man jedoch auch einen potentiellen Erfolgsgaranten im bislang fast ausschließlich von Apple dominierten Tabletmarkt, weswegen ein Einknicken dort sich nicht auszahlt.

Schlagwörter: Chip, Copycat, Flashspeicher, Galaxy Tab, IFA, Patent