Apple verliert gegen Samsung Galaxy Tab 10.1

Das Geschmacksmuster zum iPad

Nicht nur in Deutschland bekriegen sich Samsung und Apple, sondern auch in dem niederländischen Nachbarland. Apple versuchte, dass der Galaxy Tab 10.1 Rivale der Marke Samsung von dem Markt genommen wird, weil das Design ähnlich dem iPad sei. Es war dabei bereits der zweite Anlauf, der erneut scheiterte. In Den Haag kam es erneut zur Ablehnung durch den Gerichtshof bei der Geschmackmuster-Klage von Apple mit dem iPad gegen das Galaxy Tab 10.1 von Samsung. Bereits im August des Jahres 2011 war Apple mit derselben Klage gescheitert.

Galaxy Tab 10.1 & iPad beim Gerichtshof in den Niederlanden

Das HP Compaq TC100

Es kommt somit in den Niederlanden nicht zu einem Verkaufsverbot von dem Galaxy Tab 10.1. Damit Samsung die Klage von Apple entkräftigen konnte, wurden Beweismittel wie das KnithRidder und das HP Compaq TC1000 gezeigt. Zudem hatte sich Samsung auf ein gültiges Patent aus Kanada und einen Patentantrag aus dem Jahre 2004 berufen. Das Galaxy Tab 10.1 ist im Vergleich zu dem iPad 2 leichter und dünner und es läuft mit Android 3.2. Die Antwort von Samsung auf den Streit gegen Apple ist die N-Variante mit einem 10,1 Zoll Tochscreen und einer Auflösung von 1.280 x 800 Pixel.

Das Berufungsverfahren

Bei dem Berufungsverfahren von Apple gegen Samsung hatte Apple Samsung Designverletzungen vorgeworfen. Es kam zu einer einstweiligen Verfügung bei dem Verkaufsverbot. Apple wollte mit einem Geschmacksmuster das Verkaufsverbot erwirken. Apple hatte dies bereits in Kalifornien und in Düsseldorf versucht. Weiterlesen…

Schlagwörter: Apple, Galaxy Tab 10.1, Patente, Patentkrieg, Samsung

Feldzug gegen Android: Apple gibt gigantische Summen aus!

Apple als eher erfolgloser Patenttroll (Bild: Gizmodo)

Das Apple seine Konkurrenten gerne mit allen legalen Mitteln bekämpft, wenn diese gefährlich werden ist nichts neues. Genauso, dass mit Google & Partner wegen Android auf Kriegsfuß steht, sodass Steve Jobs in seiner Biografie sogar davon sprach jeden Cent von den damaligen 40 Mrd. $ von Apple dafür zu nutzen um den leidigen Konkurrenten in einem thermonuklearen Krieg zu zerstören.

Anlässlich der wieder ein mal noch mal gesteigerten Einnahmen in diesem Quartal macht es Sinn, sich ein mal diesen Punkt genauer anzusehen: Apple hat mit rund 37 Millionen iPhones, 14,5 Millionen iPads und 5,2 Millionen Macs sowie weiteren Produkten einen Rekordumsatz von 46,33 Mrd $, der immer noch zu einem Reingewinn 13 Mrd $ bedeutet – mehr als der Gesamtumsatz von Google. Insgesamt hat Apple also nun schon 97,6 Mrd. $ auf seinen Konten zur Verfügung um das Ziel der Zerstörung von Android als aus Steve Jobs Sicht “gestohlenes System” durchzusetzen. Weiterlesen…

Schlagwörter: Apple, Patente, Patenttroll

Microsoft und die Kartelle

Nachdem nun schon des Öfteren der Verdacht der Kartellbildung gegen Microsoft erhoben wurde, hat sich Spanien nun laut Informationen des Wall Street Journals auch in diese Liste eingereiht. Gegenstand des Verdachts ist die Annahme, dass Microsoft den Verkauf von Lizenzen Dritter in Spanien unterdrücken würde.

Ein Ergebnis dieses Streits ist innerhalb der nächsten 18 Monate zu erwarten, da in diesem Zeitraum die Ermittlungen gegen Microsoft abgeschlossen seien müssen und das Urteil gefällt werden muss. Die CNC (Comisión Nacional de la Competencia) wird somit ein schnelles und zielstrebiges Verfahren leiten müssen, um diese Frist einzuhalten.

Und obwohl Microsoft meist von der EU geärgert wird, so haben sie sich auch schon mit diesem “Feind” verbündelt, um zB. gegen Google vorzugehen. Die EU hatte eine Klage eingereicht, dass Google wettbewerbsstörend agieren würde und dies hat Microsoft als Anlass genommen, um sich gegen Google behaupten zu können.

Schlagwörter: EU, Microsoft, Patente

Lodsys Vs Angry Birds

Lodsys VS. Angry Birds

Der Lieblings-Patenttroll einiger erfolgreicher App-Entwickler Lodsys ist mal wieder in Erscheinung getreten und hat jetzt auch die Macher von der mit über 300 Millionen Downloads sehr erfolgreichen Angry Birds Reihe verklagt. Rovio Mobile soll nach der neusten Klagewelle neben den In-App-Käufen auch mit den eingeblendeten Werbungen gegen Patente von Lodsys verstoßen.

Aber auch Größen wie EA mit der mobilen Sims 3-Version, Atari mit Atari’s Greatest Hits für iPhone und iPad, Square Enix mit Big Hit Baseball für iPhone und iPad und Take 2 mit 2K Sports NHL 2K11 für das iPhone sind von der erneuten Klagewelle betroffen.

Wie der Patentfachmann Florian Müller, der sich in letzter Zeit insbesondere die vom Patenttroll losgetretene Lawine anschaut, auf seinem Blog berichtet, befindet sich Lodsys somit in 7 Verfahren, 3 von Lodsys aus und 4 gegen die dort angebrachten Patente.

Ob dieses leider immer häufiger auftretende Verhalten, dass Patente nur noch auf Ideen vergeben werden um damit Innovation anderer zu be- und zu verhindern (beispielsweise Apple vs Samsung & HTC) anstelle wirkliche technische Inhalte zu liefern endlich mal zu einer Reform des missbrauchten Patentsystems führt, ist mehr als nur zu wünschen – in Europa sind glücklicherweise solche Trivialpatente bislang noch nicht möglich. Eine interessante Diskussion zu dem Thema findet sich auch bei Golem.

Schlagwörter: Angry Birds, Florian Müller, In-App-Purchasing, In-App-Store, Innovation, Lodsys, Patente, Recht, Sims3, Update

“Samsung vs. Apple” geht in eine neue Runde

Der Rechtsstreit zwischen Apple und seinen größten Zulieferer Samsung geht in die nächste Runde: Apple hat erst letzte Woche eine Verfügung erreicht, nach der der koreanische Technik-Hersteller 5 Geräte (Galaxy Tab 8.9 & 10.1 sowie Galaxy S2 und das Infuse 4G in normaler und LTE-Version) Apples externen Anwälten zur Verfügung stellen muss. Die Geräte sind zumindest teilweise schon im asiatischen Raum, aber jedoch noch nicht in den USA erhältlich. Mit der ausschließlichen Beschränk auf eine externen Anwaltskanzlei hatte die texanische Richterin in ihrem Urteil die Befürchtungen Samsungs, dass durch die Weitergabe von den noch nicht veröffentlichten Android-Geräten ein Wettbewerbsnachteil entstehen könnte, minimiert.

Jetzt hat Samsung eine entsprechende Gegenklage eingereicht, nach der Apple die Prototypen von der nächsten iPhone und iPad Generation auch dem koreanischen Konkurrenten zukommen lassen muss. Hierbei argumentiert man, dass man das daraus gewonnene Wissen dafür nutzen wolle, um weitere mögliche Klagen Apples abzuwenden. Diese Forderung hat jedoch der Konzern aus Cupertino nach Aussagen von Samsung bereits abgelehnt mit der Begründung, dass es sich hierbei um zukünftige und nicht aktueller Technik handele.

Schlagwörter: Anwalt, Galaxy, LTE, Patente, Prototypen, rechtsstreit, Samsung

[Gerücht] – Apple klaut Patente

Unbestätigten Berichten zufolge soll Apple für seine Produkte die Markenschutzrechte verletzt haben und darüber hinaus auch gegen Patentrechte verstoßen. Gerade eim iPad soll die Technik nicht aus der hauseigenen Forschungsabteilung kommen, sondern von einer Schweizer Firma für Spezialmonitore (Touch-Screen-Technologie). Sollten die Patentinhaber Apple anklagen, so könnte dies zu Milliardenverlusten führen!

Schlagwörter: Gerücht, Patente, Wirtschaft