Apple siegt gegen Samsung vor Gericht

Apple vs Samsung - Sh*t just got real

Apple vs Samsung - Sh*t just got real

In einem außergewöhnlichem Rechtsstreit haben sich die Nummer eins und die Nummer zwei der Mobilfunkbranche die Köpfe eingehauen, doch jetzt ist in den USA ein Schlüsselprozess zwischen den beiden Streithähnen mit einem im Endeffekt wenig überraschenden Urteil vorbei. Danach bekommt Apple satte 1,051 Milliarden Dollar Schadenersatz von Samsung zugesprochen.

Nach verschiedenen kleineren Prozessen zwischen Apple und Samsung, die beispielsweise zu Verkaufsverboten der ersten Galaxy Tabs in Deutschland führten, ist nun einer der wohl für die Industrie wichtigsten Prozesse in den USA zu Ende. Nach der Entscheidung der Geschworenen müssen die Koreaner dem Patenttroll zwar nicht die von Apple ursprünglich geforderten 2,45$ Mrd. zahlen, doch mit immerhin ganzen 1.051.855.000 Dollar Schadenersatz ist das ganze dennoch keine kleine Nummer. Samsungs Forderungen hingegen wurden nicht weiter berücksichtigt und resultieren daher auch in keinen festgestellten Schaden gegenüber der Koreaner.

Wie mittlerweile bei Apple üblich handelt es sich um fast schon banale Designmuster und bestimmte Gestensteuerungen (Tap-to-Zoom, Pinch-to-Zoom, ein-Finger-scrollen), die einen Standard im mobilen Bereich darstellen.

Beide Parteien hatten schon im Vorraus angekündigt gegen das Urteil in jedem Fall in Berufung zu gehen (da keiner der beiden Kontrahenten mit einem Sieg auf der gesamten Linie rechnen konnte). Die Entscheidung der Jury hatte sich ein wenig hingezogen, da diese über ein Dutzend Patente und über 30 verschiedene Geräte (die einzelnen Mobilfunkanbieter haben meist Samsung-Geräte, die nach ihren eigenen Vorstellungen angepasst und unter eigenem Namen verkauft werden) für die Urteilsfindung bedacht werden mussten. Hierfür gab es einen Fragebogen, der ganze 773 Punkte umfasst.

Eigene Meinung

Das Apple mit seinen runden Ecken in den USA gegen ein ausländisches Unternehmen mal wieder gewinnt, war in gewisser Weise abzusehen. Damit reiht sich das Urteil in eine ganze Reihe von Urteilen dieser Art, die nur eines beweisen: Das Patentsystem, gerade in den USA aber leider auch in Europa und insbesondere Deutschland, ist marode und nicht mehr zeitgemäß. In den USA werden Patente schneller vergeben als ein eindeutiges Trivialpatent wieder für nichtig erklärt wird - doch durch fehlende Überprüfungen werden diese ohne große Probleme einfach vergeben. Dies öffnet Patenttrollen und Monopolisten wie Apple alle Türen, denn der angebissene Apfel ist schließlich hip, innovativ und einfach besser - da müssen dann ja die anderen klauen.

Die Folgen dieser wahllos vergebenen Patente, die häufig extrem wage gehalten für fast alle bereits existierenden und kommenden Technologien ungefähr so passen und folglich gegen die Konkurrenz angewandt werden. Da die Kosten für solche Gerichtsverfahren automatisch an die Kunden weitergegeben werden, ist das gerade bei wie hier eher fraglichen Gründen alles andere als Konsumentenfreundlich. Weil diese Patente gerne auch für Import- und Verkaufsverbote genutzt werden, wird der Markt automatisch kleiner und dem Kunden wird die Auswahl genommen. Auch insgesamt leidet die Fähigkeit neue Innovationen zu implementieren/erforschen, da sich solche Ausgaben für einen Monopolisten schlichtweg nicht lohnen, da sie aufgrund fehlender Alternativen nicht notwendig sind.

Insgesamt kann man also nur hoffen, dass eine Reform des maroden Patentsystems endlich mal eingeläutet wird, die solch teuren und im Endeffekt doch einfach nur banalen Prozesse unterbindet.

Pascal
ist seit 2010 bei Appexam als Autor tätig. Als bekennender Technikfan ist er immer auf der Suche nach neuen Spielzeugen und offen für unabhängige Tests. Auch zu finden auf Google+

Ein Kommentar zu “Apple siegt gegen Samsung vor Gericht”

  1. [...] Samsung (mal wieder) verklagt, doch in diesem Fall ging es vor dem Bezirksgericht um im Endeffekt eine ganze Milliarde, die Samsung Apple wegen den Verstoß gegen Designlinien und anderer Patente za… soll. Das ist eine gewaltige Menge an Geld, doch wie man anhand der nun veröffentlichten [...]

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