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Samsungs Galaxy Tab 10.1 wieder in Europa zu haben

Von Pascal am 16.08.2011 in Apple, News, Recht, Samsung, Tablet

Nach gerade einer Woche darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 wieder in Europa verkaufen. Denn wie sich nun herausgestellt hat, ist das Landesgericht Düsseldorf, bei dem Apple die fragwürdige einstweilige Verfügung gegen den koreanischen Konkurrenten erwirkt hat, gar nicht befugt ein europaweites Verkaufsverbot zu bewirken. Damit ist zwar das erfolgreiche Galaxy Tab immer noch nicht wieder in Deutschland zu haben, aber man ist zumindest auf dem richtigen Weg.

Die Verhandlung über die Situation in Deutschland ist für den 25. August angesetzt.

Apple hatte wie berichtet wegen angeblicher Verstöße gegen sehr wage formulierten Designideen wie einem “rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig gerundeten Ecken” gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 geklagt.

via Chip

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Apple vs Samsung: Verkaufsverbot fürs Galaxy Pad 10.1 in Europa!

Von Pascal am 10.08.2011 in Android, Apple, iPad, News, Recht, Samsung, Tablet
iPad & Galaxy Tab: beides Tablets mit runden Ecken - aber sonst?

Update: Chip Online als Zeuge wider Willen (siehe unten)!

Die Sandkistenschlacht zwischen Apple und Samsung als Stellvertreter für Android geht mal wieder weiter:

Nachdem Apple schon unter fadenscheinigen Gründen es geschafft hat, den Verkauf des iPad-Killers von Samsung in Australien zu verhindern, hat in Deutschland das Landesgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Pad 10.1 für ganz Europa ausgesprochen. Apple hat Samsung vorgeworfen, dass die Koreaner das iPad schlichtweg kopiert haben, was dem verantwortlichen Richter anscheinend gereicht hat, auf Grund dieser Anschuldigungen eine einstweilige Verfügung zu erlassen. Sollte Samsung gegen diese verstoßen, so drohen bis zu 250.000€ oder 2 Jahre Haft, weswegen der Verkauf bis auf’s erste eingestellt ist.

Laut dem Gericht verstößt das Galaxy Tab gegen die von Apple europaweit geschützte Designidee des iPads, genauer gesagt die runden Ecken (siehe die nicht viel sagenden Skizzen die zu nahezu jedem Tablet passen könnte). Weiterlesen…

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Googles nächstes Kaufobjekt für Patente

Von Pascal am 29.07.2011 in Finanzen, Google, News, Recht, Wirtschaft

 

Nortel

Als letztens das insolvente Unternehmen Nortel, dass mehr als 6000 Patente aus dem Mobilfunkbereich besaß, eben diese Patente versteigerte, haben sich quasi alle IT-Größen auf diese gestürzt. Google hatte mit Summen wie $1.902.160.540, $2.614.972.128 und $3,14159 Milliarden verschiedene mathematische und physikalische Konstanten aufgegriffen, am Ende gewann jedoch die Gruppierung um Googles Erzfeinde Microsoft und Apple (Google ist dennoch gleichzeitig einer der größten Kunden von Apple). Auch wenn die Gebote von Googles Seite in ihrer Form eher als Hohn gegenüber der wegen angeblicher Patentverletzung jegliche Innovation behindernden Konkurrenten aufgenommen werden können, wird das von Google energisch bestritten. Man hätte zwar sehr gerne die Patente ersteigert um somit auch mehr gegen Apple, Oracle & Co in der Hand zu haben, aber auch ein Unternehmen wie Google hat wie die Konkurrenz nicht unbegrenzt Geld weswegen man sich dann darauf beschränkt habe den Preis wenigstens nach oben zu drücken. Weiterlesen…

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Schlammcatchen: Verbannt Apple HTC aus den USA?

Von Pascal am 17.07.2011 in Android, Apple, News, Recht
Apple: Patente statt wirklicher Innovation?

Die Kalifornier haben einen Teilsieg in ihrem Rechtsstreit mit dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC errungen.

Apple hatte Anfang März HTC (wieder einmal) wegen Verstoßes gegen 20 Patente angeklagt und von der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) gefordert, dass diese die Einfuhr von Geräten des Apple-Konkurrenten in die USA stoppen. Nach Berichten der Nachrichtenagentur Bloomberg verstoßen die Taiwaner nach der Meinung eines Richters der ITC gegen 2 der von Apple genannten, genauer gesagt handelt es sich hierbei um die Patente 5,946,647, eine Technik zur Auslösung einer Aktion aufgrund einer Datenstruktur, und 6,343,263, ein System zur Verarbeitung von seriell übermittelten Daten in Echtzeit.

Gerade das erste ist von grundlegender Natur für das von HTC genutzte Android-Betriebssystem und stellt somit einen weiteren indirekten Angriff von Apple auf Goggles Handysystem dar. Der Konzern aus Cupertino hat außerdem seine Anklagepunkte erweitert und versucht so jetzt ein mögliches Importverbot auch für das HTC Flyer durchzubekommen. Weiterlesen…

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Apple Patent auf kapazitive Displays

Von Pascal am 27.06.2011 in Apple, Finanzen, News, Recht, Smartphone
Aufbau des iPhone-Touchscreens

Apple darf sich seit kurzem über das US-Patent Nr 7,966,578 erfreuen. Das definiert, wie die kapazitiven Touchscreens funktionieren - ein zentraler Bestandteil der iPods, und fast aller Smartphones wie eben das iPhone, das Galaxy S2 oder das neue Nokia N9.

Mit Hilfe dieses Patents ist also den Anwälten von Apple eine mächtige (Rechts-)Waffe in die Hand gedrückt, denn ohne Touchscreen wären die Konkurrenten de

“[a] computer-implemented method, for use in conjunction with a portable multifunction device with a touch screen display, [that] comprises displaying a portion of page content, including a frame displaying a portion of frame content and also including other content of the page, on the touch screen display.”

sehr allgemein formuliert und läuft somit die Gefahr als Trivialpatent ungültig zu werden. Auch wird Apple bei aggressiver Durchsetzung von beispielsweise Einfuhrstopps von Konkurrenzprodukten in die USA Probleme mit der dadurch resultierenden Monopolstellung bekommen. Die Konkurrenz wird höchstwahrscheinlich damit argumentieren, dass auch durch die sehr wage Formulierung keine Patentverletzung vorliegt, wenn nicht genau die Technik von Apple verletzt wird.

Nichts desto trotz stellt der Zuspruch des Patents für Apple einen sehr wichtigen Sieg dar, denn solange sich der kalifornische Computerriese nicht zu gierig und aggressiv zeigt, werden die sehr großzügigen US-Kartellämter wohl nichts dagegen unternehmen. Dennoch schreit das ganze gerade danach, dass ein Gericht die Situation klärt.

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Microsoft´s Patente

Von Hauke am 14.06.2011 in Apple, Google, iPhone, Microsoft, Recht

Nachdem Microsoft von der EU verklagt wurde, hat auch das Amerikanische Supreme Court Microsoft zu einer Geldstraße in 3stelliger Millionenhöhe verurteilt.

Im Rechtsstreit ging es um ein XML-Tagging-Verfahren, dass Microsoft in seiner Word-Anwendung seit 2007 benutzt. Eine kanadische Firma namens i4i hatte 2007 eine Patentklage gegen Microsoft eingereicht. Laut i4i würde das XML-Tagging-Verfahren geklaut sein und sei gar keine Erfindung von Microsoft.

In erster Instanz wurde Microsoft zu einer Strafe von 290 Mio.€ verurteilt. Doch dies ließ sich Microsoft nicht gefallen und ging in Revision. Der amerikanische Riese hatte auf eine Änderung des Patentrechtes gehofft. Genauso wie Microsoft hatten auch Google und Apple auf eine solche Änderung gesetzt, da diese das Beweismaß für Patente ändert. Im Kern heißt das, dass ein Unternehmen leichter zeigen kann, dass ein Patent nicht greift. Doch das Supreme Court hat diese Änderung nicht geltend gemacht und verurteilte Microsoft auf eine Geldstrafe von 290 Mio.€.

Microsoft lies jetzt in einer Pressemitteilung verlauten, dass sie sich weiterhin für eine Reform des Patentsystems einsetzen würden, um zu verhindern, dass innovative Ideen durch andere verhindert werden. Microsoft drückt damit aus, dass sie sich für das neue Patentrecht aussprechen, dass es einer Firma erleichtert nachzuweisen, dass ein neues System nicht mit einem geltenden Patent übereinstimmt. Somit wäre es aber für Firmen leichter Patente zu imitieren, ohne diese im Sinne des amerikanischen Rechtes zu kopieren. Im weitesten Sinne können die amerikanischen Riesen Microsoft, Apple und Google damit das Patentrecht ausweiten und im jeweiligen Interesse interpretieren.

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Fragwürdige Patente: Heute: In-App-Kauf

Von Pascal am 19.05.2011 in Apfelmus, Apple, Dienstprogramme, Finanzen, News

Patente und andere Rechtsfragen: immer ein Fall für sich

Wenn man an Patente denkt, so hat man meist das Bild von einer Schutzfunktion des geistigen Eigentums vor sich, womit Plagiate der technischen Raffinesse oder einer Besonderheit einer Marke verhindert werden und somit den Menschen, die viel Arbeit und Kosten in die Entwicklung der patentierten Entwicklung gesteckt haben, nicht einfach ausgebeutet werden können. Doch insbesonders in den USA finden sich immer wieder Patente im Rahmen der dort teilweise herrschenden Meinung alles zu liberalisieren, die man meist als Trivialpatent bezeichnet, da ihr Inhalt entweder bereits bekannte Technik nachträglich geschützt wird (also eigentlich nicht neu ist) oder gerade zu offensichtliche Lösungen patentiert. Gerade der letzte Punkt ist jeder Computernutzer in mehrfacher Ausführung begegnet, sei es bei der allgemeinen Bedienung eines jeden Computer oder des Internet, wer einen Doppelklick macht, auf einen Hyperlink anklickt und dabei möglicherweise einen Ladebalken zu Gesicht bekommt, ist bereits 3 Patenten begegnet, deren Innovation sich mehr als stark bezweifeln lässt. Weiterlesen…

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